„Wir brauchen eine vernünftige Abwägung zwischen notwendigem Gesundheitsschutz einerseits und wirtschaftlicher Stabilisierung anderseits. Nachdem der Gesundheitsschutz zunächst im absoluten Vordergrund gestanden hat, brauchen wir jetzt klare wirtschaftspolitische Perspektiven, insbesondere für die Unternehmen, die bis heute schließen mussten. Die Landesregierung hat dafür mit ihrem 5-Stufenplan zum Hochfahren bislang eingeschränkter Wirtschaftsbereiche eine gute Grundlage geschaffen und dabei Hinweise aus den niedersächsischen IHKs aufgegriffen“, sagte Hendrik Kampmann, IHK-Vizepräsident und stellvertretender Vorsitzender des Regionalausschusses Landkreis Emsland, bei der aktuellen Sitzung des Ausschusses. Der Austausch der emsländischen Unternehmer fand aufgrund der Corona-Pandemie erstmals in Form einer Videokonferenz statt. Gast der Ausschussmitglieder war Marc-André Burgdorf, Landrat des Landkreises Emsland. Er leitet in dieser Funktion auch den Stab für außergewöhnliche Ereignisse des Landkreises Emsland.
Burgdorf informierte die Teilnehmer über die aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie im Emsland und die Umsetzung der infektionsschutzrechtlichen Maßnahmen durch den Landkreis und die emsländischen Kommunen. Insgesamt sei es gelungen, Infektionsketten zu durchbrechen und vorübergehende Pandemie-Hot-Spots – etwa in Papenburg oder Haselünne – einzudämmen. Dazu habe beigetragen, dass der Landkreis schnell reagiert und die Bevölkerung sich besonnen verhalten habe. Auch aus seiner Sicht sei allerdings nun ein vorsichtiges Hochfahren der Wirtschaft notwendig. Mit den Unternehmern diskutierte er über die Umsetzung des Stufenplans der Landesregierung vor Ort. In einzelnen Punkten müsse der Stufenplan nachgeschärft werden. Dies bestätigte der stellvertretende Ausschussvorsitzende: „Stufe 4 und 5 sind bisher noch gar nicht terminiert. Doch auch Unternehmen aus der Eventbranche oder dem Messegeschäft, Freizeiteinrichtungen oder Fitnessstudios brauchen dringend eine Öffnungsperspektive“, betonte Kampmann.
Burgdorf rechnet damit, dass die Pandemie erhebliche finanzielle Auswirkungen für die Kommunen haben wird. „Nach ersten groben Schätzungen kommen auf den Landkreis Mindereinnahmen von rund 40 Millionen Euro in 2020 zu.“ In dem Zusammenhang betonte er allerdings, dass der Landkreis wichtige Investitionen, etwa in Schulen oder Infrastruktur, dennoch umsetzen werde. Er hoffe auch, dass die E 233 als Bundesstraße weiter hohe Priorität auf allen Ebenen habe.
In einem Erfahrungsaustausch über die Auswirkungen der Pandemie auf die Unternehmen im Emsland berichteten die Teilnehmer aus ihren Branchen und Betrieben, die ganz unterschiedlich von der Pandemie berührt sind. Besonders angespannt ist die Situation im Handel und speziell in der Gastronomie und im Tourismus. „Auch wenn die Unternehmen dieser Branchen nun schrittweise geöffnet werden können, ist ein wirtschaftlicher Betrieb wegen umfassender staatlicher Auflagen in vielen Fällen gar nicht möglich. Dies gilt etwa für die vorgesehene maximale Auslastung von 50 Prozent in Gastronomie und Tourismus, dem Ausschluss von Fitness- und Wellnessbereichen in Übernachtungseinrichtungen oder die geplante Wiederbelegungsfrist von mindestens sieben Tagen“, erklärte Frank Hesse, IHK-Geschäftsbereichsleiter Wirtschaftspolitik. Solche Auflagen, die betriebswirtschaftlich nicht vertretbar seien, würden die gewollte Öffnung faktisch verhindern. Sie sollten daher überprüft werden.
(Foto: Symbolbild)
(12.05.20)