In den vergangenen Tagen hat die Absage von Scheunenfesten der Landjugend der Grafschaft Bentheim für viele Diskussionen gesorgt. Auch vor dem Hintergrund des heraufziehenden Landtagswahlkampfes waren die abgesagten Scheunenfeste ein großes Thema. Auslöser war eine Gesetzesänderung aus dem Vorjahr, die für unter anderem für Scheunenfeste ein neues Genehmigungsverfahren erforderlich machte. Die Brisanz dieser Gesetzesänderung war lange niemandem aufgefallen – weder der veranstaltenden Landjugend noch den zuständigen Genehmigungsbehörden. Besondere Bedeutung gewann die Absage durch die Tatsache, dass wegen der Corona Pandemie in den vergangenen zwei Jahren ohnehin nicht gefeiert werden konnte.
Jetzt hat der niedersächsische Bauminister Olaf Lies reagiert und einen Erlass für die kommende Woche angekündigt, mit dem er die Scheunenfeste in gewohnter Form kurzfristig wieder möglich machen will. In der heute veröffentlichten Presseerklärung des Ministerium heißt es: „Wir wollen, dass Scheunenfeste stattfinden und vor allem auch wie bisher genehmigt werden können. Ziel ist Sicherheit für die Besucherinnen und Besucher und Rechtssicherheit für die Kommunen. Wir haben den Weg ganz aktuell auch den Kommunen aufgezeigt und werden das auch noch einmal in einen eigenen Erlass gießen, der kommende Woche veröffentlicht wird. Der Erlass stärkt Veranstaltern und Kommunen den Rücken für die Genehmigung von Scheunenfesten. Kommunen können in Erwartung des Erlasses umgehend die Verfahren für entsprechende Veranstaltungen fortführen bzw. wieder aufnehmen.“
Diese Nachricht wird bei der Landjugend zu einem großen Aufatmen führen – die Planungen für die kommenden Scheunenfeste können laut der offiziellen Pressemeldung wieder aufgenommen werden.
(10.06.22)
