Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Der 65-Jährige wird sein Amt im Mai dieses Jahres abgeben und auch nicht erneut für den Vorsitz der niedersächsischen SPD kandidieren. Diese Entscheidung teilte Weil am Sonntag im Rahmen einer Klausurtagung des SPD-Landesvorstands in Springe mit.
Weil begründete seinen Entschluss mit persönlichen Überlegungen und betonte, dass er sich diesen Schritt gut überlegt habe. „Nach zwölf Jahren als Ministerpräsident ist es ein guter Zeitpunkt für eine Staffelübergabe“, erklärte er. Zudem sei es ihm wichtig, den Übergang frühzeitig und geordnet zu gestalten. Er habe diese Entscheidung in enger Abstimmung mit der Parteiführung getroffen, um die Weichen für eine stabile Zukunft der niedersächsischen SPD zu stellen.
Als potenzieller Nachfolger für das Amt des Ministerpräsidenten wird Wirtschaftsminister Olaf Lies gehandelt. Der 56-jährige SPD-Politiker hat seit 2013 verschiedene Ministerposten inne und gilt als erfahrene Führungspersönlichkeit. Ein außerordentlicher Parteitag der SPD Niedersachsen zur Wahl des neuen Vorsitzenden ist für den 16. Mai angesetzt. Wenige Tage später soll im Landtag die Wahl des neuen Ministerpräsidenten erfolgen.
Stephan Weil war seit 2013 Ministerpräsident von Niedersachsen und konnte sich in dieser Zeit als eine der prägenden Persönlichkeiten der deutschen Sozialdemokratie etablieren. Besonders in Krisenzeiten, wie der Corona-Pandemie und der Energiekrise, galt er als verlässliche Führungsfigur. Auch innerhalb der Bundes-SPD hatte Weil Gewicht, nicht zuletzt aufgrund seiner Erfahrung als dienstältester Ministerpräsident der Partei.
Die Ankündigung seines Rückzugs löste sowohl in der niedersächsischen SPD als auch auf Bundesebene zahlreiche Reaktionen aus. Während viele Parteikollegen seinen jahrelangen Einsatz würdigten, blicken politische Beobachter gespannt auf die personelle Neuaufstellung der SPD in Niedersachsen. Olaf Lies selbst äußerte sich zurückhaltend zu einer möglichen Kandidatur, erklärte aber, dass er bereit sei, Verantwortung zu übernehmen, sollte die Partei dies wünschen.
Mit Weils angekündigtem Rücktritt endet eine Ära in der niedersächsischen Politik. Wie sich der Wechsel an der Spitze der Landesregierung auf die politische Ausrichtung des Landes auswirken wird, bleibt abzuwarten.
(Bild Stephan Weil: Stephan Guthahn)
(01.04.25)
