Aktuell laufen in den Parteien die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen im kommenden September. Das Bündnis „Mehr Frauen in die Politik“ fordert dazu auf, Frauen auf die oberen Listenplätze zu setzen. Nur so könne eine paritätische Besetzung der Räte gelingen und auf Dauer zur Normalität werden.
100 Jahre nachdem Frauen das Wahlrecht in Deutschland erstritten haben, sind sie über alle politischen Ebenen hinweg noch immer in der Unterzahl. In einer Pressemitteilung des Bündnisses heißt es: „Besonders niedrig ist der Frauenanteil in den Vertretungen auf kommunaler Ebene: Im Landkreis Emsland beträgt der Anteil der Frauen im Kreistag 19,4%, in den Stadt-, Samtgemeinde-, Gemeinde- und Ortsräten 19,7%. Im Landkreis Osnabrück unterscheiden sich die Zahlen nur geringfügig. Hier beträgt der Anteil der Frauen im Kreistag 27,5% und in den Räten der Städte, Samtgemeinden- und Gemeinden 24,9%.“
Bereits ein Jahr vor den Kommunalwahlen hatte das regionale Bündnis aus Landkreisen, Kommunen, Verbänden und Bildungshäusern im September 2020 gut 350 Briefe mit einem Fragebogen zur Situation vor Ort an die Stadt- und Ortsverbände/-vereine der Parteien versandt. Als Entscheidungsträger in der Region Osnabrück – Emsland – Grafschaft Bentheim stellen diese die Wahllisten auf und sprechen gezielt Kandidat*innen an. Aufgrund der Fragebogenauswertung wurden den Parteien Handlungsempfehlungen gegeben und in einem offenen Brief publik gemacht.
Um der Forderung nach Parität Nachdruck zu verleihen und für die Problematik zu sensibilisieren, haben seit Herbst außerdem in vielen Städten und Gemeinden öffentlichkeitswirksame Aktionen auf den Wochenmärkten stattgefunden. Hier wurden jeweils so viele Stühle wie Ratsmitglieder aufgebaut und entsprechend dem lokalen Verhältnis von Frauen und Männern farblich markiert. Am Rande dieser anschaulichen Installationen haben viele Gespräche mit Passant*innen und Politiker*innen stattgefunden. „Das im Mai 2019 gegründete Bündnis will nicht nur Forderungen stellen und Öffentlichkeitsarbeit betreiben, sondern will mit seinen Aktivitäten darüber hinaus gezielt Frauen motivieren“, erläutert Gleichstellungsbeauftragte Marlies Kohne ein weiteres Ziel. „Die Frauen sollen ermutigt werden, sich stärker am politischen Gestalten in ihrer Kommune zu beteiligen, ihr Recht auf Teilhabe in den kommunalen Entscheidungsgremien zu fordern und wahrzunehmen und so in der Politik Verantwortung zu übernehmen.“
(Bild: Anne Bremenkamp)
(16.04.21)
