Landkreis Emland: Der Transport von Rindern vom Emsland bis nach Marokko ist vom Oberverwaltungsgericht Lüneburg genehmigt worden.
Es handelt sich dabei um 528 Rinder, die in den Stallanlagen eines landwirtschaftlichen Unternehmens in Messingen stehen.
Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) hatte den Export untersagt. Nachdem dieses Verbot vom Verwaltungsgericht Osnabrück gekippt wurde, habe gegen diese Entscheidung der Landkreis Emsland beschwerde eingelegt. Nun hat das Gericht diese mit unanfechtbaren Beschluss gestern zurückgewiesen und begründete diese Entscheidung unter anderem damit, dass keine konkrete Gefahr durch den Landkreis dargelegt worden sei. Die ausstehenden Transporte seien nun durchzuführen.
Diese Entscheidung kommentiert Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast: „Mit diesem Urteil haben wir nun eine deutliche Entscheidung. Das ist bedauerlich, weil unsere ausführliche Begründung klar im Sinne des Tierschutzes formuliert war. Und zwar nicht nur in Deutschland, sondern auch im Zielland. An meinem Entschluss, die Bedingungen für Tiertransporte in Drittländer zu ändern, halte ich fest. Deshalb appelliere ich an meine Ministerkollegen in den anderen Bundesländern, nun den Schulterschluss zu üben und die Bundesregierung gemeinsam zum Handeln aufzufordern.“
Ina Müller-Arnke, Diplom-Agraringenieurin und Nutztierexpertin der Tierschutzorganisation „Vier Pfoten“, werfe dem Landkreis und dem Landwirtschaftsministerium vor, Fehler gemacht zu haben. Das geht aus einem Bericht der NOZ hervor. Es habe genügend, auch vom europäischen Parlament anerkannte Dokumentationen gegeben, die eine konkrete Gefahr für Rinder in Marokko belegen. Zudem habe der Landkreis „1001 Gründe“ gehabt, den Transport zu untersagen, weil die EU-Tierschutz-Transportverordnung nicht eingehalten werden könne. Sie verwies beispielsweise darauf, dass während des Fährtransportes kein Tierarzt an Bord. Die Tiere hätte außerdem keine Erholungsmöglichkeit.
(Symbolbild)
(27.05.21)
