Gestern fanden zwischen 17:00 bis 20:00 Uhr versammlungsrechtliche Aktionen statt, die nicht angezeigt wurden. Erneut richteten sich die „Spaziergänge“ gegen die bisher geltenden Corona Maßnahmen. In den sozialen Medien wurde zuvor zu Versammlungen aufgerufen. Dem Aufruf folgten 240 Personen in Cloppenburg, 120 Personen in Vechta und 70 in Friesoythe. Die Gruppen fanden sich jeweils vor den Rathäusern ein, liefen durch die Innenstädte und trafen sich wieder am Startpunkt. Kleinere Gruppen trafen sich ebenfalls in Neuenkirchen, Vörden, Steinfeld und Goldenstedt. Die Polizei deklarierte die Versammlungen im Sinne des Versammlungsgesetzes und beschränkte sie mit Auflagen. Diese wurden über Lautsprecherdurchsagen bekannt gegeben. Nach mehrfacher Aufforderung hat sich kein Versammlungsleiter bekannt gegeben. Der Aufforderung eine FFP2 Maske zu tragen wurde in Cloppenburg in großen Teilen nicht nachgegangen. Gegen 22 Personen konnten Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet werden. Zwei Personen mussten zur Dienststelle mitgenommen werden, um die Personalien feststellen zu können. Größenteils verliefen die Versammlungen friedlich, in Einzelfällen jedoch provokant und aggressiv. Die Polizei ließ verlauten, dass sie auch weiterhin die Entwicklungen dieser Versammlungen beobachten und ggf. die Regeln des Versammlungsrechts durchsetzen wird.
(PM)
(Symbolbild)
(04.01.22)
